Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") gelten für alle Verträge zwischen der eid-HuB UG (haftungsbeschränkt), Hochheim am Main (nachfolgend „Anbieter"), und ihren Kunden über die Bereitstellung und Nutzung der Caltrix-Plattform sowie über damit verbundene Beratungs-, Einrichtungs- und Supportleistungen.

Die Angebote des Anbieters richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, juristische Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich-rechtliche Sondervermögen. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn der Anbieter ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

2. Vertragsschluss

Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung der eid-HuB UG zustande. Die Anfrage über das Kontaktformular dieser Website stellt kein verbindliches Angebot dar. Angebote des Anbieters sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.

3. Leistungsgegenstand

Der Anbieter stellt dem Kunden die Caltrix-Plattform als webbasierte Software zur Nutzung über das Internet bereit (Software as a Service). Caltrix dient der Strukturierung bestehender Lerninhalte zu kuratierten Lernpfaden mit Abhängigkeiten und Levels. Caltrix hostet keine Lerninhalte des Kunden, sondern verweist auf vom Kunden eingebundene externe Quellen.

Zusätzliche Beratungs-, Einrichtungs- und Schulungsleistungen (z. B. Bedarfserhebung, initialer Aufbau von Lernpfaden) erbringt der Anbieter nur, soweit sie ausdrücklich vereinbart sind.

Der konkrete Leistungsumfang, die Vertragslaufzeit und die Vergütung ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Im Widerspruchsfall gehen die dortigen Regelungen diesen AGB vor. Leistungsbeschreibungen auf der Website stellen keine Beschaffenheitsgarantie dar.

4. Bereitstellung, Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter stellt die Plattform am Übergabepunkt (Routerausgang des vom Anbieter genutzten Rechenzentrums) mit einer Verfügbarkeit von 99 % im Jahresmittel bereit. Hiervon ausgenommen sind Zeiten geplanter Wartung sowie Ausfälle, die der Anbieter nicht zu vertreten hat (insbesondere höhere Gewalt, Störungen außerhalb des Einflussbereichs des Anbieters).

Geplante Wartungsarbeiten kündigt der Anbieter, soweit zumutbar, mit angemessenem Vorlauf an und legt sie nach Möglichkeit in nutzungsarme Zeiten. Der Anbieter ist berechtigt, die Plattform fortzuentwickeln und Funktionen anzupassen, soweit der vertraglich geschuldete Leistungsumfang dadurch nicht wesentlich eingeschränkt wird.

5. Inhalte des Kunden und verlinkte Quellen

Caltrix folgt dem Prinzip „Bring your own content". Der Kunde bindet eigene oder lizenzierte Inhalte (z. B. Videos, Wiki-Artikel, Dokumente, Repositorien) über Verweise (Links und Metadaten) ein. Für diese Inhalte und die zu ihrer Nutzung erforderlichen Rechte und Lizenzen ist allein der Kunde verantwortlich.

Der Kunde sichert zu, dass die von ihm eingebundenen Inhalte und Verweise nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder die Nutzungsbedingungen der jeweiligen Quelle verstoßen. Der Anbieter prüft eingebundene Inhalte nicht auf Rechtmäßigkeit, Richtigkeit oder Aktualität.

Der Kunde stellt den Anbieter von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei, die wegen einer Verletzung von Rechten durch vom Kunden eingebundene Inhalte oder Verweise gegen den Anbieter geltend gemacht werden, einschließlich angemessener Kosten der Rechtsverteidigung.

6. Pflichten und Obliegenheiten des Kunden

Der Kunde benennt die zur Nutzung berechtigten Personen und ist für die Verwaltung der ihm zugeordneten Nutzerkonten verantwortlich. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Der Kunde wird die Plattform nicht missbräuchlich nutzen, insbesondere keine Schadsoftware einbringen, die Sicherheit der Plattform nicht gefährden und keine Maßnahmen vornehmen, die den Betrieb über das vereinbarte Maß hinaus belasten.

7. Nutzungsrechte

Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des Vertrags das nicht ausschließliche, nicht übertragbare Recht ein, die Caltrix-Plattform im vereinbarten Umfang (insbesondere Anzahl der Lernenden und Organisationseinheiten) für eigene interne Zwecke zu nutzen.

An den vom Kunden eingebundenen Inhalten erwirbt der Anbieter keine Rechte über das zur Vertragserfüllung erforderliche Maß hinaus. Sämtliche Rechte an der Plattform, ihrer Software und ihren Bestandteilen verbleiben beim Anbieter bzw. seinen Lizenzgebern.

8. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot. Sofern nicht anders vereinbart, sind Nutzungsentgelte als Jahresentgelt im Voraus zu entrichten; einmalige Einrichtungs- und Beratungsentgelte werden nach Leistungserbringung fällig. Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Zugang ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Regelungen. Der Anbieter ist berechtigt, die Entgelte für künftige Vertragsperioden mit einer Ankündigungsfrist von sechs Wochen zum Ende der laufenden Periode anzupassen; in diesem Fall steht dem Kunden ein Sonderkündigungsrecht zum Wirksamwerden der Anpassung zu.

9. Vertragslaufzeit und Kündigung

Der Vertrag über die Plattformnutzung läuft, sofern im Angebot nicht abweichend geregelt, zwölf Monate ab Bereitstellung. Er verlängert sich jeweils um weitere zwölf Monate, wenn er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit in Textform gekündigt wird.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Kündigungen bedürfen mindestens der Textform.

10. Datenschutz und Auftragsverarbeitung

Soweit der Anbieter im Rahmen der Leistungserbringung personenbezogene Daten im Auftrag des Kunden verarbeitet, schließen die Parteien einen gesonderten Auftragsverarbeitungsvertrag (AVV) nach Art. 28 DSGVO. Der AVV geht diesen AGB hinsichtlich der Verarbeitung personenbezogener Daten vor.

Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich in Rechenzentren innerhalb der Bundesrepublik Deutschland oder der Europäischen Union. Einzelheiten zum Umgang mit personenbezogenen Daten regelt zudem die Datenschutzerklärung.

11. Gewährleistung

Der Anbieter gewährleistet, dass die Plattform während der Vertragslaufzeit im Wesentlichen der vereinbarten Leistungsbeschreibung entspricht. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit ist nur geschuldet, wenn sie ausdrücklich vereinbart wurde.

Der Kunde zeigt Mängel unverzüglich in nachvollziehbarer Form an. Bei Mängeln leistet der Anbieter innerhalb angemessener Frist Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder Bereitstellung einer Umgehungslösung. Eine verschuldensunabhängige Haftung für anfängliche Mängel nach § 536a Abs. 1 BGB ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

12. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, im Rahmen einer übernommenen Garantie sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Pflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf). In diesem Fall ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

Für den Verlust von Daten haftet der Anbieter nur in dem Umfang, der bei ordnungsgemäßer und regelmäßiger Datensicherung durch den Kunden zur Wiederherstellung der Daten typischerweise erforderlich gewesen wäre. Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.

13. Vertraulichkeit

Die Parteien behandeln alle ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt gewordenen vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur zu Vertragszwecken. Diese Pflicht besteht für die Dauer des Vertrags und drei Jahre über dessen Beendigung hinaus fort. Gesetzliche Offenlegungspflichten bleiben unberührt.

14. Referenznennung

Der Anbieter ist berechtigt, den Kunden nach vorheriger Abstimmung als Referenz (Name und Logo) zu nennen. Der Kunde kann einer Referenznennung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in Textform widersprechen.

15. Änderungen dieser AGB

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern dies zur Anpassung an geänderte rechtliche oder technische Rahmenbedingungen erforderlich ist und der Kunde dadurch nicht unangemessen benachteiligt wird. Änderungen teilt der Anbieter dem Kunden in Textform mit. Widerspricht der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als genehmigt; hierauf weist der Anbieter in der Mitteilung gesondert hin.

16. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG). Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, Hochheim am Main.

Änderungen und Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Textform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Textformerfordernisses.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.